Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge der Bentobay GmbH. 

1. Geltungsbereich und Änderung der AGB

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Bentobay GmbH, Rabenkopfstr. 53, 79102 Freiburg, Deutschland, vertreten durch ihren Geschäftsführer Robert Böhler, Handelsregister: Amtsgericht Freiburg, Handelsregisternummer: HRB 729583, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE346932888, E-Mail: info@bentobay.com, (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“), gelten für alle Bestellungen und die daraus resultierenden Lieferungen an den Kunden (nachfolgend „Sie“ oder „Ihnen“). Die aktuellen AGB können unter https://www.bentobay.com/agb eingesehen werden.

(2) Bentobay behält sich das Recht vor, diese AGB zukünftig zu ändern, z.B. aufgrund von Anpassungen unseres Angebots, rechtlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder veränderter Marktbedingungen. Wir werden Ihnen die geplanten Änderungen mindestens sechs Wochen im Voraus per E-Mail mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Sie stimmen den Änderungen zu, wenn Sie innerhalb dieser Frist keinen Widerspruch einlegen und unsere Waren weiterhin beziehen. Im Falle eines Widerspruchs behält sich Bentobay das Recht zur ordentlichen Kündigung der Vertragsbeziehung vor.

2. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand der vertraglichen Beziehung zwischen Bentobay und Ihnen ist die wiederkehrende Bereitstellung und Lieferung von japanischen Lebensmitteln. Es besteht auch die Möglichkeit, einzelne Produkte zu bestellen.

(2) Details zum jeweiligen Angebot sind der Produktbeschreibung auf der Angebotsseite zu entnehmen. Die Unboxing- oder Tutorial-Videos auf Plattformen wie Instagram, Facebook oder im Newsletter zeigen Beispielprodukte und -bilder, die Häkelfiguren darstellen. Diese sind unverbindlich, und geringfügige Abweichungen sind möglich.

3. Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellformular ein Angebot abgeben. Durch das Klicken des Buttons „Kaufen“ nach Auswahl der Waren, Eingabe der persönlichen Daten und Durchlaufen des Bestellprozesses gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot bezüglich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(2) Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung können die Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Alle Eingaben werden vor der Bestellung in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort ebenfalls korrigiert werden.

(3) Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum monatlichen Bezug der ausgewählten Ware und des zugrunde liegenden Dauerschuldverhältnisses bzw. für den Kauf einzelner Häkelfiguren ab.

(4) Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail von Bentobay. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wir können das Angebot durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung, der bestellten Waren oder eines Geschenkgutscheins bzw. durch Abbuchung des Kaufpreises oder Zusendung einer Versandbestätigung annehmen. Erst mit der Annahme des Angebots durch Bentobay entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Waren oder des Geschenkgutscheins. Vor diesem Zeitpunkt kann Bentobay das Angebot jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der über Ihre Möglichkeiten zur Abgabe eines Angebotes informiert.

(5) Die auf der Website verkauften Produkte sind nicht zur Wiederveräußerung oder zum Vertrieb bestimmt. Pro Einkauf dürfen maximal drei Einheiten eines einzelnen Produkts gekauft werden. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen zu stornieren und/oder Konten zu sperren, sollten wir der Meinung sein, dass Produkte unter Verstoß gegen diese Bestimmungen bestellt werden.

(6) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail oder Fax) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert.

(7) Die Angebote von Bentobay richten sich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Aufsicht und das Einverständnis des/der Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Angebote von Bentobay erforderlich.

4. Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden

Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Wir weisen den Kunden auf die untenstehende Belehrung zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher hin.

5. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme

(1) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(2) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen im PDF-Format per E-Mail zugesandt oder zum Download innerhalb Ihres Kundenkontos zur Verfügung gestellt. Hierzu zählen sämtliche Rechnungen, die im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag oder dessen Beendigung entstehen.

6. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung und Kündigung

Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde monatliche Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird für die gewählte Laufzeit abgeschlossen. Sollte der Vertrag nicht vor Ende der Laufzeit gekündigt werden, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit. Die Kündigung ist jederzeit möglich und wird zum Ende der ausgewählten Vertragslaufzeit wirksam. Sollte sich der Vertrag verlängert haben und wird dieser nach der Verlängerung gekündigt, endet der Vertrag zum Monatsende.

7. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Dem Kunden wird nach der Bestellung eine Rechnung in Form einer PDF zur Verfügung gestellt (vgl. § 5 II dieser AGB). Auf dieser werden die Transaktionsbedingungen zusammenfassend dargestellt.

(2) Bentobay ist berechtigt, Preisanpassungen während der Laufzeit des Abonnementvertrages vorzunehmen, um Änderungen von Gesamtkosten im Abonnementvertrag zu berücksichtigen. Dies gilt sowohl für gestiegene als auch für gesunkene Gesamtkosten. Solche Kosten betreffen beispielsweise veränderte Produktions-, Herstellungs-, Liefer- oder Versandkosten für Waren, einschließlich damit verbundene Dienstleistungskosten zur Aufrechterhaltung des Abonnementvertrages (u.a. Bereitstellung der IT-Infrastruktur, Kundendienst, Personal, Verwaltung, Vertrieb, Marketing, Miete) sowie Änderungen von Steuern wie der Umsatzsteuer. Hierzu werden wir Sie über Grund und Höhe der Preisanpassung mindestens einen Monat vorab in Textform, beispielsweise per E-Mail, informieren. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Davon unberührt bleibt Ihr Recht zur ordentlichen Kündigung nach § 6 dieser AGB.

(3) Pro Bestellung fallen, falls bei der Bestellung nicht anders angegeben, folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 0, Österreich: € 4,49, international: € 7,90. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

8. Zahlungsbedingungen

(1) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden. Der Verkäufer ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Weitere Zahlungsmodalitäten, als die bei der Bestellung angegebenen, stehen dem Kunden nicht zur Verfügung. Während der Vertragslaufzeit hat der Kunde sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind.

(2) Die Forderungen von Bentobay sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.

(3) Beim Abschluss eines Vertrages wird die von Ihnen gewählte Zahlungsmethode vor Versand der Waren bzw. des Geschenkgutscheins unmittelbar belastet.

(4) Im Hinblick auf weitere Lieferungen wird die angegebene Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit fortlaufend belastet, sofern Sie eine Bestellung nicht pausiert, gestoppt oder die Vertragsbeziehung nicht gekündigt haben. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Vertragslaufzeit zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.

(5) Sie haben sicherzustellen, dass Sie zur Nutzung der angegebenen Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit berechtigt sind und über ausreichende Deckung verfügen, sodass die Zahlung vorgenommen werden kann. Die Belastung der Zahlungsmethode kann aus technischen Gründen für Sie erst einige Tage später als der tatsächliche Abbuchungszeitpunkt sichtbar werden.

(6) Sollte der Einzug der Forderung wegen zu vertretender Umstände auf Seiten des Kunden – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Daten oder eines Widerspruchs – scheitern, ist der Kunde verpflichtet, für die Behebung der Zahlungsstörung zu sorgen, sodass neben dem ausstehenden Betrag zusätzlich gegebenenfalls angefallene Bankgebühren sowie etwaige Mahnkosten nach Verzugseintritt durch den Kunden beglichen werden können.

(7) Sperrt der Kunde ohne Rechtsgrund das ausgewählte Zahlungsmittel für Abbuchungen durch den Verkäufer, so stellt dies einen sittenwidrigen Missbrauch und eine Vertragsverletzung dar, die den Verkäufer zur fristlosen Kündigung und zum Schadensersatz berechtigt. Dies gilt ebenfalls, wenn die Abbuchung aufgrund anderweitiger zu vertretender Umstände auf Seiten des Kunden auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung nicht möglich ist.

(8) Der Schadensersatz beträgt pauschal 75 % des Kaufpreises für alle ausstehenden Lieferungen über die Restlaufzeit des abgeschlossenen Vertrages. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

(9) Sollte der Kunde auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung den ausstehenden Betrag nicht beglichen haben, können die erforderlichen Daten an ein von Bentobay beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben werden.

(10) Bei Verwendung eines Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters ermöglicht dieser dem Anbieter und Kunden die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters.

9. Lieferung, Lieferbedingungen, Liefertermine, Teillieferungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Die genannten Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Bentobay und dem Kunden ausdrücklich in Form von Individualabreden, außerhalb des Kaufprozesses über die Website, als verbindlich geregelt.

(2) Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per E-Mail.

(3) Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

(4) Bentobay ist jederzeit zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

(5) Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

10. Gutscheine, Rabatte und einlösbares Guthaben

(1) Sofern keine ausdrücklich abweichenden Einlösebedingungen festgelegt wurden, gelten für die Einlösung von Gutscheinen grundsätzlich die folgenden Konditionen:

  1. Gutscheine sind nicht mit anderen Rabattaktionen oder sonstigen Guthaben/Gutschriften kombinierbar;
  2. eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen oder Rabattcodes ist nicht möglich;
  3. eine Barauszahlung von Gutscheinen/Guthaben findet nicht statt.

(2) Alle Rabatte, die im Zuge des Abschlusses eines Vertrages vom Verkäufer angeboten werden, gelten ausschließlich, wie auch beim Kaufvorgang und in der Bekanntmachung des Rabattes ersichtlich, für die erste Bestellung im Abo. Die weiteren Bestellungen im Vertrag werden zum regulären Preis abgerechnet.

(3) Rabatte sind pro Kunde einmalig einlösbar und nicht mit anderen Rabatten kombinierbar.

11. Mängelhaftung

(1) Bentobay haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Bentobay nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

(2) Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Bentobay der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung von Bentobay ausgeschlossen.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Bentobay.

12. Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung des Anbieters verwiesen.

13. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

(1) Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst.

(2) Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(3) Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die keine Verbraucher, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind,

14. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB, einschließlich dieser Bestimmung, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.